[Teile] Neue Lego-Bauteile beim EUIPO

[Dorothea Williams]

Lego meldet mal wieder neue Designs beim EUIPO an. Besonders zwei davon rufen bei mir heftige Empörung hervor, da sie bereits von anderen Herstellern in deren Bauteilportfolio geführt werden.

015085679-0016
Lego:

Lego_Slope.jpg

Qman:

Qman_Slope.png

015085679-0027
Lego:

Lego_Wedge.jpg

Kre-o:

Kre-o_Wedge.png

[skjoldar skildpadden]

Wow. Gleich mal 34 'neue' Einträge.


Inklusive einer 6x6 Round Tile, leider ohne echte Schöpfungshöhe.

[Dorothea Williams]

Inklusive einer 6x6 Round Tile, leider ohne echte Schöpfungshöhe.

Wie bei so manch anderem Bauteil auch.


Nicht komplett identisch, aber zumindest davon inspiriert:

015085679-0011
Lego:

Lego_Tile Modified.jpg

Sembo:

Sembo_Tile Modified.png

[Balbard]

Was braucht es denn, um gehen Lego Antrag Einspruch zu erheben?
Ist das dann wieder mit Kosten verbunden?
Ihr beide erkennt da so viel....

[Dorothea Williams]

Im Rechtswesen, und um einen Vorgang in diesem Sinne handelt es sich hier, ist jeder Schritt mit (teils erheblichen) Kosten verbunden.

[skjoldar skildpadden]

Was braucht es denn, um gehen Lego Antrag Einspruch zu erheben?

Die erste Reaktion wäre ein Nichtigkeitantrag beim Register, hier EUIPO. Das kostet ganz bestimmt auch Geld. Ist aber noch niedrigschwellig im Betrag wie der ungeprüfte Eintrag selbst ja auch.

Doch wenn Lego dann gegen die möglicherweise vom Amt beschiedene Nichtigkeit vir Gericht auch Annullierung klagt und du weiterhin auf Nichtigkeit pochen möchtest, wirds richtig teuer und nimmt zugleich ordentlich Zeit in Anspruch. Weil ab dann eben Fachanwälte und Gerichte ihre Brötchen verdient wissen möchten.

[Dorothea Williams]

Soweit mir bekannt, läßt sich doch ein Design als Design dann nicht schützen, wenn es bereits in selber oder ähnlicher Form bereits existiert. @skjoldar skildpadden wissen Sie da zufällig verbindlich mehr zum Thema?

[skjoldar skildpadden]

@Dorothea Williams
Der Designschutz ist zwar definiert, was als gültig und was als nichtig gilt. Doch es ist ein ungeprüfter Registereintrag. Lediglich die Formalie der Einreichungsform - Benennung des Eigners, des Vertreters, des Objektes und der Schutzklasse sowie die Gebührzahlung - werden geprüft.

Es kann also erst einmal bei relativ kleinem Geld alles mögliche eingetragen werden. Auch das, was längst durch Mitbewerber (eingetragen oder uneingetragen) bereits am Markt platziert bzw als Design veröffentlicht wurde.

In der Prüfpflicht sind die Designer und Hersteller also selber, sowohl eigene als auf fremde Veröffentlichungen und Eintragungen betreffend.

[skjoldar skildpadden]

Hier nochmal in Gänze die neuen Molds EM 015085679 von LEGO von 2024-12-18 bis 2029-12-18 (max bis 2049-12-18):
EM 015085679-0001

015085679-0001.jpg

EM 015085679-0002

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EM 015085679-0003 - mE lediglich eine Verlängerung durch Reihung eines bestehenden Molds von LEGO

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EM 015085679-0004

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EM 015085679-0005

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EM 015085679-0006

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EM 015085679-0007

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EM 015085679-0008

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EM 015085679-0009

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EM 015085679-0010

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EM 015085679-0011

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EM 015085679-0012

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EM 015085679-0013

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EM 015085679-0014 - mE lediglich eine Dopplung eines bestehenden Molds von zB MEGA durch Spiegelung

015085679-0014.jpg

015085679-0014-.jpg

EM 015085679-0015

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EM 015085679-0016

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EM 015085679-0017

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015085679-0017-.jpg

...

[skjoldar skildpadden]

...
EM 015085679-0018

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EM 015085679-0019

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EM 015085679-0020

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EM 015085679-0021

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EM 015085679-0022 - mE lediglich eine Verlängerung der bereits bestehenden 2x2, 3x3, 4x4 Round Tiles auf 6x6

015085679-0022.jpg

015085679-0022-.jpg

EM 015085679-0023

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EM 015085679-0024

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EM 015085679-0025 - mE lediglich eine Verängerung durch Reihung der 1x4er Version auf 4x4

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EM 015085679-0026

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EM 015085679-0027 - mE lediglich eine Verlängerung der 1x4er Version auf 2x4

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EM 015085679-0028

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EM 015085679-0029

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EM 015085679-0030

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EM 015085679-0031

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EM 015085679-0032

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EM 015085679-0033

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EM 015085679-0034

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[Dorothea Williams]

Es kann also erst einmal bei relativ kleinem Geld alles mögliche eingetragen werden. Auch das, was längst durch Mitbewerber (eingetragen oder uneingetragen) bereits am Markt platziert bzw als Design veröffentlicht wurde.

In der Prüfpflicht sind die Designer und Hersteller also selber, sowohl eigene als auf fremde Veröffentlichungen und Eintragungen betreffend.

Dann wird Lego wohl als nächstes gegen Qman und Kre-o vorgehen, weil beide Anbieter die im Design geschützte Bauteilform von Lego verwenden. Hatten wir das nicht schon einmal in ähnlicher Form, als Lego versuchte, die ”Plate 1 x 5” als Design schützen zu lassen, obwohl die längst von Cobi im Markt etabliert war?

[Dorothea Williams]

EM 015085679-0014 - mE lediglich eine Dopplung eines bestehenden Molds von zB MEGA durch Spiegelung

Das kommt schon ganz gut hin:

Mega Construx_Slope Brick Curved.png

[BumBum]

Dann wird Lego wohl als nächstes gegen Qman und Kre-o vorgehen, weil beide Anbieter die im Design geschützte Bauteilform von Lego verwenden

Einfach nur nervig dass dem kein Riegel vorgeschoben wird

[skjoldar skildpadden]

Ich taste mich mal 3D vor... Wird ja noch ne Weile brauchen, bis die LDrawer alle neuen Molds der letzten Designschutzeintragung mit der stud.io Welt teilen werden. Die Form #6920 rechts jedenfalls hatten sie schon.

Screenshot 2025-01-18 223254.png

[skjoldar skildpadden]

Ich taste mich mal 3D vor... Wird ja noch ne Weile brauchen, bis die LDrawer alle neuen Molds der letzten Designschutzeintragung mit der stud.io Welt teilen werden.

Etwas weiter gekommen...

[skjoldar skildpadden]

Da ich hier sehr gerne zum Thema Designschutz etwas weitgefasster Infos teilen möchte und nicht alleine auf NEU und LEGO begrenzt, hier mein Vorschlag unter dem Titel: [Teile] Frühere & Neue Bauteile beim EUIPO, DPMA & WIPO.

EUIPO - European Intellectual Property Office
DPMA - Deutsches Patent- und Markenamt
WIPO - World Intellectual Property Organization

hier geht's zum Thema Nichtigkeitsanträge vom Verein Bausteinkreis
und hier zum Thema [Teile] Abgewandelte Molds bei im Design geschützten Teilen

***
Ich habe mal versucht, die Unterschiede bei den Designschutzeinträgen von LEGO nach verschiedenen Nationen [CA CH CN EM GB & US] am Beispiel der betreffenden DUPLO Elemente aufzuzeigen...

begründet durch variierende Auswahl an Einträgen und natürlich durch verschieden lange maximale Laufzeiten...

LEGO-CA-RCD-Duplo



LEGO-CH-RCD-Duplo



LEGO-CN-RCD-Duplo



LEGO-EM-RCD-Duplo



LEGO-GB-RCD-Duplo (die EM Einträge bis zum Brexit gelten soweit erstmal in GB weiter)



LEGO-US-RCD-Duplo

[skjoldar skildpadden]

Hier nochmal gebündelt der Überblick zu den für die EU bzw DE eingetragenen aktuellen LEGO Designs... (kommen ja bestimmt bald wieder Neue dazu)

LEGO-EM-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-EM-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-EM-RCD-Technic


LEGO-EM-3D-shape-EU-TM


LEGO-EM-RCD-Duplo


LEGO-EM-RCD-System-Figures

[skjoldar skildpadden]

Hier gebündelt der Überblick zu den für die USA eingetragenen aktuellen LEGO Designs...

(Diese unterscheiden sich nicht allein durch die früher 14, heute 15 Jahre Laufzeit und die 1-3 Jahre Bearbeitungs-/Prüfungsdauer zwischen Anmeldung und öffentlicher Eintragung von den Einträgen des EUIPO. Auch der ein oder andere Mold wird letztendlich gar nicht eingetragen. Beziehungsweise kommen durch die Übernahme von SOHOBRICKS 2019 auch deren US Design-Patents mit dazu. Die Laufzeit beginnt erst mit der Eintragung - nicht mit der Anmeldung.)

LEGO-US-RCD-System-w-high-relevance


LEGO-US-RCD-System-w-low-relevance


LEGO-US-RCD-Technic


LEGO-US-no-3D-shape-EU-TM


LEGO-US-RCD-Duplo


LEGO-US-RCD-System-Figures

[Snuzifer]

Mich würde bei der ganzen Diskussion mittlerweile Weile mehr interessieren wieviele Klagen LEGO selber wegen unrechtmäßiger Eintragungen abbekommen hat und was wir da alles nicht mit bekommen. Außerdem würde ich gerne mal bei LEGO Mäuschen spielen und gerne mal erfahren ob die sich hinsetzen und sagen "Lasst uns doch einfach mal die Teile von XY kopieren und eintragen. Bekommt doch eh keiner fit"

[Dorothea Williams]

@Snuzifer
Zumindest der Versuch seitens Lego, die ”Plate 1 x 5” – erfunden von Cobi – als geschütztes Bauteil eintragen zu lassen, wurde publik und ist gescheitert.

[skjoldar skildpadden]

Welche Diskussion?

[Snuzifer]

@skjoldar skildpadden naja die ganzen Diskussionen^^ jetzt mit en am Ende - die von AFOLs und AFOBs gemeinsam und/oder gegen einander geführt werden. Hier wird immer nur beleuchtet ob jemand bei LEGO klaut und ob LEGO Teil XY eingetragen hat (oder hat eintragen lassen). Aber niemand redet über das was LEGO ab bekommt ausser die von @Dorothea Williams erwähnte 1x5 Plate. Aber das ist nur ein Gedankenexperiment gewesen.

[skjoldar skildpadden]

Ich kann dennoch nicht folgen.
Dachte, hier geht es um's Aufzeigen der neuen Molds im Designschutz.

Sind ein paar neue dazu gekommen seit Anfang 2025. Hab sie nun soweit möglich mit konkreten Form-IDs und Lego- bzw Rebrickable Mold-Namen verknüpft, visualisiert, sprich ergänzt und eben auch versucht, die Unterschiede der Einträge und Laufzeiten in den nationalen Registern aufzuzeigen.

Wer was konkretes beitragen mag, zu Molds die es zuvor gesichert bei anderen Herstellern gab..., sehr gerne, immer her damit. Ob dies allerdings dann hierher passt, weiß ich gar nicht.

[Snuzifer]

@skjoldar skildpadden alles gut ^^ vielleicht muss das in einem anderen Thread besprochen werden.